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    Dienstag, 11. Oktober 2011


    Mal eine kurze Rückmeldung, nachdem wir jetzt mit der Verhandlung fertig sind.

    Aaaalso, keinen großen Sieg gelandet, aber einen kleinen. Der Beschluß vom Landgericht wurde nicht aufrechterhalten, aber trotzdem eine Unterlassungserklärung von mir gefordert. Allerdings wird diese entscheidend anders formuliert, als dies die Gegenseite ursprünglich vorhatte: es wird konkret dieser eine Artikel als Bezug genommen und ich muß versichern, daß ICH ihn nicht wieder einstelle. Das ist der entscheidende Unterschied gegenüber der vorherigen Formulierung, wo von einzelnen Behauptungen die Rede war und einem “… verbreiten oder verbreiten lassen …”.

    Zufrieden sind wir mit dem Ergebnis nicht, denn es gibt einen ähnlichen Fall beim Kammergericht Berlin, der eben keine Unterlassungserklärung vorsieht.

    Nachteilig für uns auch die vorgesehen Kostenaufteilung: 2/3 wir, 1/3 der Antragsteller. Allerdings bei reduziertem Streitwert (30.000 statt 40.000 Euro). Aus den 40k Euro hatten sich die 16.000 Euro Prozesskostenrisiko abgeleitet, von denen ich vorher geschrieben hatte - es sieht also so aus, daß wir mit den Spenden auskommen.

    Zu den Kosten wird es einen Beschluß vom Gericht geben, der die endgültige Aufteilung bekanntgibt. Das wurde für 8.Nov. angekündigt.

    Was heißt das jetzt für das Forum? Generell bin ich froh, daß ich für meine eigenen Beiträge hafte - das ist ein Risiko, das ich sowieso eingehe (z.B. hier im Blog). Es geht auch nicht mehr um “Äußerungen”, sondern um einen bestimmten Zeitungsartikel.

    Werde das jetzt alles ein wenig sacken lassen und auch nochmal mit ein paar Leuten besprechen, um dann das Forum möglichst schnell wieder in Betrieb zu nehmen.

    Es gab nach dem Prozess, als wir alle wieder draußen waren, rege Diskussionen über den Verlauf und den Ausgang. Kai hat unsere Anwälte ordentlich unter Beschuß genommen - so kennen wir ihn ;) Es hat aber gezeigt, daß das Thema komplex ist und weitere Diskussionen nicht schaden können. Ich hoffe, daß wir dafür mal einen Termin hinbekommen, um das in größerer Runde zu besprechen - ist ja auch für andere Forenbetreiber von Bedeutung.


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