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N-Forum meets Bundesverfassungsgericht.

Donnerstag, 08. März 2012

N-Forum meets Bundesverfassungsgericht.

Das sieht lustig aus, wenn man Spiegel Online anklickt, und da das markante 20832 Layout zu finden ist - inklusive N-fiziertem Schubert Z4:

www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,818419,00.html

Verfassungsbeschwerde - Blogger kämpft fürs Laienprivileg

Sollten Blogger Journalisten gleichgestellt werden? Nein, findet Mike Frison. Aus gutem Grund: Wegen eines alten Zeitungsartikels in seinem Forum wurde er zu einer Unterlassungserklärung verdonnert, obwohl er den Text auf Aufforderung entfernt hatte. Jetzt zieht er vor das Bundesverfassungsgericht.

Muß ich doch direkt auch mal ‘nen Screenshot machen:

Der Grund für den Artikel ist allerdings weniger lustig, denn es geht nach wie vor um die Einstweilige Verfügung, die von Kai Richter / Mediinvest gegen das N-Forum und mich ergangen ist. Und zwar vor über einem Jahr am 7.Feb.2011.

Hier habe ich das ja alles im Detail dokumentiert:

20832.com/prozess

Ich bin nach wie vor fest überzeugt Nichts Unrechtes getan zu haben und durch die widersprüchliche Begründung der Urteile hat sich die Möglichkeit der Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ergeben.

Jetzt haben wir soviel Ärger hinter uns, da kommt es auf das Bisschen auch nicht mehr an. Die Kosten sind durch Eure Spenden gedeckt und wer weiß - vielleicht holen wir ja doch noch den Gesamtsieg! Echte Racer geben so schnell nicht auf ;)

Ich hoffe auch etwas beitragen zu können für die Rechtssicherheit von anderen Foren und Bloggern, damit solche Einschüchterungsversuche vielleicht in Zukunft viel schneller im Sande verlaufen.

Jetzt erstmal Daumen drücken, daß die Beschwerde zugelassen wird und wir das Ding gewinnen! :D

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