DUH hat Prozess gegen VW gewonnen.

Donnerstag, 26. Oktober 2017

VW hatte im März der Deutschen Umwelthilfe eine Einstweilige Verfügung aufgedrückt - das OLG Düsseldorf hat das Schnellurteil seines Landgerichts jetzt aufgehoben.

Die DUH hatte einen Euro 5 Golf Diesel vor und nach dem Softwareupdate im Straßenbetrieb gemessen.

NOx vorher: 964 mg/km
NOx nachher: 602 mg/km

Der Grenzwert liegt bei 180 mg/km

Die DUH meinte daraufhin, dass der Update weitestgehend unwirksam wäre - hat diese Aussage im März verboten bekommen - und hat jetzt ein OLG Urteil, nachdem sie es wieder darf.

Besonders krass:

In seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 28.3.2017 hatte die Volkswagen-Anwaltskanzlei Freshfields ausgeführt, dass alleine die unter Laborbedingungen gemessenen Werte maßgeblich seien, während die Werte, die im realen Fahrbetrieb gemessen werden, "vollkommen unerheblich" seien.

Wieviel Schadstoffe das Auto auf der Straße ausstößt, sei vollkommen unerheblich! Wie schamlos und arrogant ist das denn?!

Das sieht auch das Gericht so und formuliert ziemlich deutlich:

"(...) unter Berücksichtigung des übergeordneten Ziels der Verordnung, nämlich die Emissionen zum Schutz von Mensch und Umwelt zu senken, kann keine Rede davon sein, dass der von den Verfügungsbeklagten (DUH) vertretene Rechtsanspruch unvertretbar ist und jeder Grundlage entbehrt."

Das komplette Urteil kann man hier nachlesen.

Wie stellt VW sich das eigentlich vor? Die müssen doch davon ausgehen, dass das nachgemessen wird. Und wenn der Golf die Werte auf dem Prüfstand erreicht, auf der Straße aber nicht, dann muß doch da immer noch ein "Defeat Device" aktiv sein - also eine Prüfstandserkennung?

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