Hinweisbeschluss. Diesen Begriff mussten sie bei VW bestimmt auch erstmal nachschlagen.

Sonntag, 24. Februar 2019

Hinweisbeschluss. Diesen Begriff mussten sie bei VW bestimmt auch erstmal nachschlagen.

Denn bisher war es beim Abwickeln der Dieselklagen immer so gelaufen: jeder Kunde musste einzeln klagen, erst Landgericht, dann eventuell Oberlandesgericht und nur ganz wenige Fälle sind bis zum Bundesgerichtshof durchgekommen. Dort wurden sie aber nie verhandelt, denn VW hat sich mit den Klägern immer kurz vor Prozessbeginn verglichen, das heißt sie haben sich rausgekauft - Details unbekannt.

Mike Frison / renn.tv

So auch diesmal. Allerdings mit der Überraschung, dass der Bundesgerichtshof trotz abgeblasenem Prozess einen Beschluss veröffentlicht hat - nämlich den eingangs erwähnten “Hinweisbeschluss”.

Und der hat es in sich, denn man teilt die Rechtsauffassung, dass die Prüfstandserkennung als “Sachmangel” eingestuft wird.

Egal wie VW das jetzt auch kleinredet, das hat eine große Strahlkraft auf die LGs und OLGs hierzulande.

Bisher gibt es nur eine PM von BGH - der komplette Beschluss soll noch folgen.

Volkswagen | Dieselgate | Bundesgerichtshof | Hinweisbeschluss |

  Kommentare gerne via Forum, Twitter oder Email.


Neue renn.tv Einträge:


<<<  Zurück zum Blog


Mercedes Hartmann Hotel am Tiergarten - Café und Restaurant direkt am Nürburgring Reifen Schlag Nürburgring - Rennreifen am Ring 20832 sucht Sponsor-Partner